Kenntnisse über die "Internet Referral Management Application" bei Europol
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Details kann die Bundesregierung zur "Internet Referral Management Application" (IRMA) bei Europol mitteilen, an die eine nicht genannte deutsche Behörde "planmäßig im Januar 2019" zur Verwaltung von Ersuchen zur Löschung von terrorismusbezogenen Internetinhalten angeschlossen werden soll (Antwort der Bundesregierung zu Frage 16 der Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 19/6766), und inwiefern soll IRMA auch dabei helfen zu erkennen, welche Accounts oder Inhalte nicht zur Entfernung gemeldet werden sollen, da diese von Polizei- oder Geheimdienstbehörden der Mitgliedstaaten im Rahmen der Strafverfolgung oder Gefahrenabwehr zur Gewinnung von Erkenntnissen beobachtet werden?