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IT-Sicherheit stärken, Freiheit erhalten, Frieden sichern

Stage rejectedUpdated 16d ago

Zahlreiche Maßnahmen zur Stärkung der IT-Sicherheit: verfassungsrechtliche Gewährleistungspflicht, umfassendes IT-Sicherheitsgesetz, IT-Mindeststandards auf EU-Ebene, klare Zuständigkeiten, Transparenz und Kontrolle, Verzicht auf IT-Sicherheit gefährdende Maßnahmen bei Strafverfolgung und Gefahrenabwehr, Ablehnung der Militarisierung ziviler Netzwerkinfrastrukturen, Kontrolle der Aktivitäten der Nachrichtendienste und der Bundeswehr im digitalen Raum, Zuständigkeit für "hybride Bedrohungen", Verschlüsselungsoffensive, Datenschutz, offene und überprüfbare Standards, Unternehmensanreize, IT-Beratungsnetzwerk, Haftungsregelungen, Mitarbeiterschulung, Reform gesetzlicher Grundlagen der Telekommunikationsüberwachung, Forschungsförderung, Fachkräftesicherung, keine Kooperationen mit fragwürdigen IT-Sicherheits-Firmen, Whistleblowerschutz