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← 🇩🇪 Bundestag/MÜNDLICHE FRAGEdip-234780

Inhalte des Meseberg-Papiers "Einzusetzende Kommissionen gemäß Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD"

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Warum sind die im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD erwähnten Kommissionen &bdquo;Zukunft der bezahlbaren und nachhaltigen Mobilität&ldquo; sowie &bdquo;Nachhaltige Baulandmobilisierung und Bodenpolitik&ldquo; im sogenannten Meseberg-Papier &bdquo;Einzusetzende Kommission gemäß Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD&ldquo; nicht erwähnt (bitte unter Angabe der Gründe bzw. nun geplanten Einsetzung), und wann soll die Kommission &bdquo;Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung&ldquo; (Kohlekommission) genau eingesetzt werden?