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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-239145

Inhalte der Gespräche des Präsidenten des BfV mit der Vorsitzenden der AfD im Jahr 2015

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welchen Inhalt hatten die Protokolle oder sonstige Mitschriften zu den zwei Gesprächen, die der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen, im Jahr 2015 mit der damaligen Vorsitzenden der Partei AfD geführt hat? <br /> <br /> Wie definiert die Bundesregierung den Begriff der "allgemeinpolitischen Lage", der Bestandteil der Gespräche des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen, mit der damaligen Vorsitzenden der Partei AfD im Jahr 2015 gewesen sein soll (vgl. "Darf der Verfassungsschutz die AfD beraten?", DIE ZEIT vom 16. August 2018)?