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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-16841

Im Jahr 2008 genehmigte bzw. zur Genehmigungsentscheidung anstehende Rüstungs- und Dual-Use-Exporte an Pakistan und Indien

Stage otherUpdated 4mo ago

<span>Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> </span><span>Welche Rüstungs- und Dual-Use-Exporte hat die Bundesregierung in diesem Jahr an Pakistan und Indien genehmigt, bzw. welche stehen noch in diesem Jahr zur Genehmigungsentscheidung an? </span><span><br /> <br /> </span><span>Trifft es zu, dass die Bundesregierung weiterhin beabsichtigt und &ndash; wie z. B. der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, auf seiner Pakistan-Reise (sueddeutsche.de vom 5. September 2008) &ndash; auf höchster Ebene dafür wirbt, hochmoderne U-Boote, gepanzerte Fahrzeuge, Kampfflugzeuge, Hubschrauber, Drohnen oder sonstige Kriegswaffen an die rivalisierenden und in einem Wettrüstungsprozess befindlichen Atommächte Pakistan und Indien zu liefern, und wenn ja, auf welcher Ebene geschieht dies bei welchem Stand der jeweiligen Exportgenehmigungsverfahren?</span> <span><br /> </span>