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← 🇩🇪 Bundestag/MÜNDLICHE FRAGEdip-231470

Herstellung russischer Brennelemente für den deutschen Forschungsreaktor FRM II

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Enthalten die Verträge, etwaige Notenwechsel etc., die es im Zusammenhang mit der Herstellung und Lieferung russischer Brennelemente für den deutschen Forschungsreaktor FRM II gibt, nach Kenntnis der Bundesregierung Regelungen, dass das hochangereicherte Uran (HEU) für die Brennelemente für den FRM II aus Abrüstungs- bzw. Altbeständen stammen muss, also nicht neu produziertes HEU sind darf (ggf. bitte Regelungen im Wortlaut angeben; die Frage zielt nicht auf betreffende technische bzw. technisch begründete Anforderungen, wie sie in der Antwort der Bundesregierung vom 10. Januar 2018 auf meine Schriftliche Frage 13 auf Bundestagsdrucksache 19/415 erwähnt werden), und falls nein, hat die Bundesregierung aus nichtverbreitungspolitischen Gründen versucht, auf entsprechende Regelungen hinzuwirken (bitte mit Begründung)?