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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-44777

Herleitung der den Kommunen empfohlenen Richtwerte für den Eigenanteil an den Kosten der Schülerbeförderung gemäß SGB II und XII aus der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie leitet die Bundesregierung die mit Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 5. Januar 2012 den Kommunen empfohlenen Richtwerte für den Eigenanteil an den Kosten der Schülerbeförderung aus der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS), regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben in Abteilung 07 für Kinder von 0 bis 6 Jahre, für Kinder von 6 bis unter 14 Jahre und für Kinder von 14 bis unter 18 Jahre für Fremde Verkehrsdienstleistungen (ohne im Luftverkehr/ ohne auf Reisen) gemäß Zwölftem und Zweitem Buch Sozialgesetzbuch, her, und wie begründet sie die empfohlenen Werte, insbesondere im Hinblick auf Schülermonatskarten, die für beliebig viele Fahrten innerhalb einer Tarifzone gelten und solchen, die ausschließlich für eine tägliche Fahrt zwischen Schule und Wohnort Gültigkeit besitzen?