Haushaltswirksamkeit der Pkw-Maut

Infopapier zur Pkw-Maut/Infrastrukturabgabe, Verteilung jährlicher Gesamteinnahmen und Kosten auf einzelne Positionen, Nutzung der deutschen Straßenverkehrsinfrastruktur durch ausländische Pkw, Hochrechnung des Einnahmepotentials, Verteilung auf Vignettentypen, Planstellen in Behörden, Kosten für Beschilderung und Jahresvignettenversand, Funktion der Zollbehörde, Beteiligung privater Konzessionsnehmer, Einnahmenverwendung, haushaltsrechtliche Vereinbarkeit, ökologische Lenkungswirkung, Interessenbekundungsverfahren, geplante Gesetze, Kfz-Steuerreform<br /> (insgesamt 25 Einzelfragen)