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← 🇩🇪 Bundestag/MÜNDLICHE FRAGEdip-27266

Haushaltskonsolidierung auch bei Titeln im Etat des Auswärtigen Amtes mit engem Bezug zu Maßnahmen der Bildung und Forschung

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Bedeutet die Erklärung vom Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, in der Befragung der Bundesregierung am 9. Juni 2010, wonach im Rahmen der Haushaltskonsolidierung ab 2011 &bdquo;alle Maßnahmen für Bildung und Forschung von jeder Kürzung ausgeschlossen&ldquo; seien, dass die Bundesregierung Kürzungen bei den Mitteln für die Bildungspolitik des Auswärtigen Amts, namentlich bei den Titeln 681 11 &ndash; Stipendien, Austauschmaßnahmen und Beihilfen für Nachwuchswissenschaftler, Studierende und Hochschulpraktikanten aus dem Ausland sowie Betreuung und Nachbetreuung, 687 12 &ndash; Beziehungen zwischen deutschen und ausländischen Wissenschaftlern, Studierenden und Hochschulen einschließlich Gerätespenden an ausländische wissenschaftliche Institutionen, Titelgruppe 02 des Kapitels 05 04 &ndash; Förderung des deutschen Schulwesens im Ausland und der internationalen Zusammenarbeit im Schulbereich (Schulfonds), Institutionen Goethe-Institut und Deutscher Akademischer Austauschdienst ausschließt?<br /> <br /> Bei welchen der oben genannten Titel soll es zu Veränderungen und in welchem Umfang (bitte um titelgenaue Auflistung) kommen, wenn die Bundesregierung Kürzungen bei den Mitteln für die Bildungspolitik des Auswärtigen Amts nicht ausschließt?