Hartz IV weiterentwickeln - Existenzsichernd, individuell, passgenau (G-SIG: 16010449)

Weiterentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende durch Aufsichtspflicht und entsprechende Gesetzgebung; existenzsicherndes ALG II, Entkoppelung vom Partnereinkommen, Förderung unabhängig vom Leistungsbezug, Schutz von Altersvorsorgevermögen, unbürokratischer Kinderzuschlag, begleitende soziale Hilfen, Vorrang von Maßnahmen für Beschäftigungsfähigkeit und Integration in den ersten Arbeitsmarkt, Verzahnung von SGB II und SGB IX, Förderung bzw. Einbeziehung von Behinderten, älteren Arbeitslosen, Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen, Auszubildenden, ehrenamtlich Tätigen, Ausländern und freizügigkeitsberechtigten EU-Bürgern, Regelungen für Jugendliche und atypische Berufe, z.B. in den Bereichen Kunst und Kultur; Stärkung dezentraler Handlungsspielräume der Träger, Einsatz funktionsfähiger Software, Sozialdatenschutz <p> </p>