Grundposition zu Kraftwerksförderprogrammen und Kapazitätsmarkt im Rahmen der Energieversorgung
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Sind die zum Teil wörtlichen Zitate der Bundesminister Dr. Philipp Rösler und Peter Altmaier in der energate-Meldung vom 5. Juni 2012 „Rösler und Altmaier lehnen Kapazitätsmarkt ab“ zutreffend (wo es u. a. heißt: Die Bundesregierung erteilt Forderungen nach einem staatlich geförderten Kapazitätsmarkt eine klare Absage. „Ich wehre mich gegen Kraftwerkssubventionen, wir sollten nicht eine Schwäche des Energiesystems durch eine zweite ausgleichen“, sagte der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Dr. Philipp Rösler (FDP) bei einer Tagung in Berlin. „Das wird doppelt teuer“, so der Bundesminister, der in dieser Frage Unterstützung vom neuen Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Peter Altmaier (CDU), erhält. „Wir können uns auf Dauer keine doppelte Energieversorgung leisten“, so Peter Altmaier auf der Tagung und fügte hinzu: „Wir müssen auf die Instrumente des Marktes setzen.“), und was bedeuten diese Aussagen für die Positionierung der Bundesregierung hinsichtlich der diskutierten Instrumente Kraftwerksförderprogramm bzw. Kapazitätsmarkt?