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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-249663

Grenzsicherungssystem des Rüstungskonzerns Airbus in Saudi-Arabien

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Details kann die Bundesregierung zu Bestandteilen des Grenzsicherungssystems mitteilen, das der Rüstungskonzern Airbus bzw. dessen Ausgründung Hensoldt in Saudi-Arabien errichtet und welches zu einem milliardenschweren "Grenzsicherungspaket" gehört, für das die Bundeswehr und die Bundespolizei Ausbildungsinhalte übernehmen (Bundestagsdrucksache 17/6863) und das nun von einem Ausfuhrverbot betroffen ist ("Airbus droht Bundesregierung mit Klage", www.zeit.de vom 3. Mai 2019), und wer sind die weiteren Hersteller der hierzu gelieferten Überwachungs- und Kontrolltechnologien (darunter Drahtzäune im 100-Meter-Abstand, Beobachtungstürme, Masten mit Radartechnik, Erschütterungssensoren, Kameras, Patrouillenfahrzeuge; vgl. "Bundesregierung blockiert Ausbau des saudischen Mammutprojekts", www.welt.de vom 3. März 2019)?