Gespräch zwischen Bundesminister Jens Spahn und dem EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Hat das für die 20. oder 21. Kalenderwoche angekündigte Gespräch zwischen dem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und dem EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen Thierry Breton stattgefunden, und wenn ja, was waren die Inhalte des Gesprächs bzw. wann ist mit einer Einschätzung der EU zum Vor-Ort-ApothekenStärkungsgesetz zu rechnen (www.zusammengeg encorona.de/handeln/live-diskussion-corona-unddie-apotheken/ – ab 33:00 Min) Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Sabine Weiss vom 15. Juni 2020 Das Gespräch zwischen dem Bundesminister für Gesundheit Jens Spahn und dem EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat am 11. Juni 2020 als Videokonferenz stattgefunden. Inhalte des Gespräches waren die bevorstehende EU-Ratspräsidentschaft und die in diesem Rahmen anstehenden Themen und Projekte sowie das laufende Vertragsverletzungsverfahren zur Regelung in § 78 Absatz 1 Satz 4 des Arzneimittelgesetzes und der Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken. Das Bundesministerium für Gesundheit befindet sich weiter in einem konstruktiven Austausch mit der Europäischen Kommission.<br />