Gesetz zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister (Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz - KFRG)

Regelungen zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung, Durchführung von Krebsfrüherkennungsuntersuchungen als organisierte Früherkennungsprogramme, Ausgestaltung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss, Berichterstattung über die Qualitätssicherung, Früherkennungsuntersuchungen für Gebärmutterhals- und Darmkrebs, Bestimmungen über den flächendeckenden Ausbau, die Aufgaben und die Arbeitsweise klinischer Krebsregister, landesrechtliche Regelungen, finanzielle Förderung durch die gesetzliche Krankenversicherung (GKV), Schaffung der Fördervoraussetzungen bis zum 31. Dezember 2013, regelmäßige Vorlage eines Bundesberichts über die klinische Krebsregistrierung, Entrichtung einer fallbezogenen Krebsregisterpauschale, Auswertung klinischer Krebsregisterdaten;<br /> Einfügung bzw. Änderung versch. §§ Fünftes Buch Sozialgesetzbuch sowie Änderung § 17b Krankenhausfinanzierungsgesetz und Änderung § 2 Krankenhausentgeltgesetz<br /> <br /> Bezug: Empfehlungen des Nationalen Krebsplans<br /> <br /> <span style="font-weight: bold">Beschlussempfehlung des Ausschusses: </span>Detailänderungen und Klarstellungen betr. Datenweitergabe für Forschungszwecke, Ermittlung der Belastungsgrenze, Aufgaben der klinischen Krebsregister, Leistungsabrechnung mit den Krankenkassen, leistungsbezogene Zielvereinbarungen für leitende Krankenhausärzte u.a.