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← 🇩🇪 Bundestag/GESETZGEBUNGdip-76954

Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2021 (Zensusvorbereitungsgesetz 2021 - ZensVorbG 2021)

Stage enactedUpdated 17d ago

Schaffung rechtlicher Voraussetzungen zur organisatorischen und technischen Vorbereitung des Zensus 2021: Regelung der Verantwortlichkeit des Statistischen Bundesamtes für den zentralen IT-Betrieb und die IT-Entwicklung, Bestimmung des Inhalts des anschriftenbezogenen Steuerungsregisters, Festlegung erforderlicher Datenübermittlungen an das Statistische Bundesamt und an die statistischen Ämter der Länder durch Vermessungs- und Meldebehörden für Aufbau und Pflege des Registers<br /> <br /> Bezug: Verordnung (EG) Nr. 763/2008 über Volks- und Wohnungszählungen vom 09.07.2008 (ABl. L 218, 13.08.2008, S.14)<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Präzisierung betr. Rolle und Zusammenarbeit der statistischen Ämter von Bund und Ländern, Erweiterung der Rahmenbedingungen zur Ermittlung der Eigentümeranschriften für die Gebäude- und Wohnungszählung, Möglichkeit der Inaugenscheinnahme von Anschriften betr. Überprüfung der Daten, Klarstellungen;<br /> Einfügung § 7a und Änderung versch. §§ Zensusvorbereitungsgesetz 2021