Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2011 (Zensusvorbereitungsgesetz 2011 - ZensVorbG 2011) (G-SIG: 16019417)

<span style="font-weight: bold;">Inhalt:</span> Rechtliche Voraussetzungen für die Vorbereitung des für 2011 vorgesehenen registergeschützten Zensus, Aufbau eines Anschriften- und Gebäuderegisters beim Statistischen Bundesamt mit Hilfe von Daten der Landesvermessungsbehörden, der Meldebehörden und der Bundesanstalt für Arbeit, Aufbau eines Verzeichnisses zu Geburtsort und Geburtsstaat<br /> <br /> Durch den Vollzugsaufwand entstehen bei Bund und Ländern Gesamtkosten in Höhe von 173,3 Mio. Euro (Bund 39,3 Mio. Euro/Länder 137 Mio. Euro)<br /> <br /> <span style="font-weight: bold;">Bezug:</span> Siehe auch GESTA 14. WP 1-B76 (Zensustestgesetz)<br /> Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15.12.1983 (BVerfGE 65,1)<br /> <br /> <span style="font-weight: bold;">Europäische Impulse:</span> Für 2011 geplante europaweite Volkszählung; siehe auch Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und Rats über Volks- und Wohnungszählungen (Kom (2007) 69 endg.; Ratsdok. 6768/07)<br /> <br style="font-weight: bold;" /> <span style="font-weight: bold;">Änderung aufgrund der Ausschussempfehlung:</span> Änderung § 5 und Anfügung § 10 Zensusvorbereitungsgesetz 2011: Klarstellungen und Präzisierungen zu den zu übermittelnden Angaben; elektronische Übermittlung der Angaben; Auskunft auch über das Steuergeheimnis betreffende Verhältnisse<br /> <br style="font-weight: bold;" /> <span style="font-weight: bold;">Nebenschlagwörter: </span>Statistik/Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2011 * Volkszählung/Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2011 * Wohnungsstatistik/Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2011 * Gebäudestatistik/Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2011 * Statistisches Bundesamt/Erstellen eines Anschriften- und Gebäuderegisters durch das Statistische Bundesamt betr. Zensusvorbereitungsgesetz 2011 * Bundesagentur für Arbeit/ Datenübermittlung der BfA an Statistisches Bundesamt betr. Zensusvorbereitungsgesetz 2011 * Bundesamt für Kartographie und Geodäsie/Datenübermittlung des BKG an Statistisches Bundesamt betr. Zensusvorbereitungsgesetz 2011 * Meldewesen/Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2011