Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz - PrävG)

Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten, Neustrukturierung der finanziellen Grundlage, zielgerichtete Zusammenarbeit der Präventionsakteure, Nationale Präventionskonferenz, Mitwirkung von Unternehmen der privaten Kranken- und Pflegeversicherung, Sicherstellung der Wirksamkeit und Qualität von Präventionsmaßnahmen, Weiterentwicklung der Leistungen der Krankenkassen zur Früherkennung von Krankheiten, Bonifizierungen, Erleichterung der Inanspruchnahme von Primärpräventions- und Vorsorgeleistungen für Versicherte mit besonderen Belastungssituationen, Verbesserung der Rahmenbedingungen für betriebliche Gesundheitsförderung und deren engere Verknüpfung mit dem Arbeitsschutz, Förderung des Impfwesens;<br /> Einfügung und Änderung versch. §§ Fünftes Buch Sozialgesetzbuch sowie Änderung weiterer 6 Gesetze und 2 Rechtsverordnungen<br /> <br /> Bezug: Siehe auch GESTA 17. WP M030/M034<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Ergänzung der Gesundheitsziele im Bereich der Gesundheitsförderung und Prävention, Entwicklung der Qualität krankenkassenübergreifender Leistungen durch die BZgA, Vergütungshöhe, Mittelanhebung für die Selbsthilfeförderung, weitere Regelungen zu Hebammenleistungen, zum Impfschutz sowie zu Krankenkassenentscheidungen über Leistungen zur verhaltensbezogenen Prävention, zeitliche Verschiebung der Vorlage des nächsten Pflegeberichts, Erarbeitung geänderter Begutachtungs-Richtlinien;<br /> Einfügung bzw. Änderung versch. §§ Fünftes Buch Sozialgesetzbuch, Elftes Buch Sozialgesetzbuch sowie Infektionsschutzgesetz, Änderung § 37 Jugendarbeitsschutzgesetz und § 41 Bundesbeihilfeverordnung