Gesetz zur Feststellung des Bedarfs von Magnetschwebebahnen (Magnetschwebebahnbedarfsgesetz - MsbG) (G-SIG: 13020215) — Bundestag

Bezug: Magnetschwebebahnplanungsgesetz (s. GESTA 12. WP 1-J30) Allgemeines Magnetschwebebahngesetz s. J009 und J014 Der Gesetzentwurf ist textidentisch mit dem Entwurf der Fraktionen der CDU/CSU und F.D.P. auf BT Drs 13/2345 J013 Inhalt: Gesetzliche Festschreibung des Bedarfs für den Neubau einer Magnetschwebebahnstrecke von Berlin nach Hamburg über Schwerin, Aufteilung der Kosten zwischen dem Bund und privaten Projektträgern nach einer noch zu schließenden Vereinbarung. Bund, Länder und Gemeinden werden durch das Gesetz nicht mit Kosten belastet. Nebenschlagwörter: Magnetschwebebahn/Gesetzliche Festschreibung des Neubaus der Magnetschwebebahnstrecke Berlin - Hamburg * Berlin, Land/Bau einer Magnetschwebebahnstrecke Berlin - Schwerin - Hamburg * Hamburg, Land/ Bau einer Magnetschwebebahnstrecke Berlin - Schwerin - Hamburg * Schwerin, Stadt/Bau einer Magnetschwebebahnstrecke Berlin - Schwerin - Hamburg