Gesetz zur Errichtung einer "Stiftung Jüdisches Museum Berlin" (G-SIG: 14019613) — Bundestag

Bezug: Zeitgleiche Einbringung und Verabschiedung eines Gesetzentwurfs im Abgeordnetenhaus von Berlin zur Auflösung der Landesstiftung Inhalt: Errichtung einer rechtsfähigen bundesunmittelbaren Stiftung des öffentlichen Rechts anstelle der bisherigen gleichnamigen landesunmittelbaren Stiftung: Stiftungszweck, Stiftungsvermögen, Organe der Stiftung, Regelung des Rechtsübergangs von der Landesstiftung zur Bundesstiftung. Die Stiftung "Jüdisches Museum Berlin" wird im Rahmen des Hauptstadtvertrages gefördert. Für den Betrieb ist ein jährlicher Bundeszuschuss von 24 Mio DM vorgesehen (Epl 04). Nebenschlagwörter: Berlin/Gesetz zur Errichtung einer "Stiftung Jüdisches Museum Berlin" * Museum/Gesetz zur Errichtung einer "Stiftung Jüdisches Museum Berlin" * Juden/Gesetz zur Errichtung einer "Stiftung Jüdisches Museum Berlin"