Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Deutsches Historisches Museum"
Errichtung einer selbständigen bundesunmittelbaren Stiftung des öffentlichen Rechts "Deutsches Historisches Museum"; Schaffung einer Ausstellungs- und Dokumentationsstelle in Berlin in Form einer unselbständigen Stiftung des öffentlichen Rechts "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" in Trägerschaft der Stiftung "Deutsches Historisches Museum"; <strong>Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Deutsches Historisches Museum"</strong> (DHMG) als Art. 1 der Vorlage; Änderung Anlage 1 Bundesbesoldungsgesetz<br /> <br /> Es entstehen Kosten in Höhe von ca. 2,5 Mio. Euro jährlich.<br /> <br /> <strong>Bezug:</strong> Vereinbarung im Koalitionsvertrag zur Schaffung eines sichtbaren Zeichens im Geiste der Versönung zur Erinnerung an das Unrecht von Vertreibungen<br /> Der Gesetzentwurf ist im Regelungsteil textidentisch mit dem Entwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD auf BT-Drs 16/10571 O009