Gesetz zur Errichtung einer "Magnus-Hirschfeld-Stiftung" (G-SIG: 15019084) — Bundestag

Bezug: Dr. Magnus Hirschfeld (1868-1935), Berliner Arzt und Sexualwissenschaftler, der auch als Streiter für die Homosexuellen hervorgetreten ist Die Vorlage ist weitgehend textidentisch mit dem von den Fraktionen von SPD und B90/GR in der 14. WP eingebrachten Gesetzentwurf auf BT Drsn 14/9218, 14/9593, zu dem der Bundesrat seinerzeit den Vermittlungsausschuss angerufen hatte (s. GESTA 14. WP 2b-C223) Inhalt: Errichtung der "Magnus-Hirschfeld-Stiftung" als bundesunmittelbare rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts mit Sitz in Berlin; Stiftungszweck: Aufarbeitung der nationalsozialistischen Homosexuellenverfolgung sowie Erforschung und Darstellung homosexuellen Lebens; Ausstattung der Stiftung einmalig mit einem Vermögen in Höhe von 15 Mio. Euro; Organe und Struktur der Stiftung. Durch dieses Gesetz wird der Bundeshaushalt in den Jahren 2004 - 2007 mit jeweils 3,75 Mio. Euro belastet. Nebenschlagwörter: Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts/Aufarbeitung der NS-Verfolgung der Homosexuellen * Homosexualität/Gesetz zur Errichtung einer "Magnus-Hirschfeld-Stiftung"