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← 🇩🇪 Bundestag/GESETZGEBUNGdip-317853

Gesetz über die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (StiftPKG)

Stage enactedUpdated 16d ago

Neuausrichtung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK): Anpassung des Stiftungszwecks an Breite und Aufgaben der Stiftung, vereinfachtes Verfahren zur Satzungsgebung und -änderung, Zuständigkeiten von Organen und Gremien, Rechtsaufsicht, Flexibilisierung des Haushalts, Befristung von Führungspositionen, Aufnahme der &quot;Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss&quot;;<br /> Außerkrafttreten Gesetz zur Errichtung einer Stiftung Preußischer Kulturbesitz und zur Übertragung von Vermögenswerten des ehemaligen Landes Preußen auf die Stiftung<br /> <br /> Bezug: Beschluss des Stiftungsrats der SPK vom 5. Dezember 2022<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Änderungen