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← 🇩🇪 Bundestag/GESETZGEBUNGdip-111960

Gesetz über die Gründung einer "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas" (G-SIG: 14019278)

Stage rejectedUpdated 17d ago

<b>Bezug:</b> Grundsatzbeschluss des Deutschen Bundestages vom 25. Juni 1999 (Pl Pr 14/48, BT Drs 14/1238) zur Errichtung eines Denkmals für die ermordeten Juden Europas Siehe auch P002 <br><br><b>Inhalt:</b> Errichtung einer rechtsfähigen bundesunmittelbaren Stiftung des öffentlichen Rechts mit Sitz in Berlin unter dem Namen "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas": Stiftungszweck, Stiftungsvermögen, Organe der Stiftung. Die Stiftung erhält einen jährlichen Zuschuss des Bundes nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsgesetzes. <br><br><b>Nebenschlagwörter:</b> Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas/Gesetz über die Gründung einer "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas" * Juden/Gesetz über die Gründung einer "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas" * Denkmal/Gesetz über die Gründung einer "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas" * Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts/Gesetz über die Gründung einer "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas" * Berlin/Errichtung der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin