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← 🇩🇪 Bundestag/GESETZGEBUNGdip-177068

Gesetz über die Errichtung eines Bundesamtes für Strahlenschutz (G-SIG: 11020315)

Stage enactedUpdated 17d ago

<b>Inhalt:</b> Errichtung eines Bundesamtes für Strahlenschutz im Geschäftsbereich des Bundesministers für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit mit Sitz in Salzgitter, Zusammenfassung der Aufgaben des Bundes auf den Gebieten des Strahlenschutzes, der kerntechnischen Sicherheit und der Entsorgung radioaktiver Abfälle bei einer Bundesoberbehörde, Klarstellung und Verbesserung atomrechtlicher Vorschriften im Zusammenhang mit den Aufgaben des Bundesamtes, Übernahme verschiedener Institutionen durch das Bundesamt; Änderung verschiedener §§ Atomgesetz, Strahlenschutzvorsorgegesetz, Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter und des Bundesbesoldungsgesetzes. Zusätzliche Kosten 1989: 8,9 Mio DM; ab 1990 jährliche Kosten in Höhe von 14,8 Mio DM. <br><br><b>Änderungen aufgrund der Ausschußempfehlung:</b> U.a. Regelung für Zuverlässigkeitsprüfungen zum Schutz gegen Entwendungen, Einrichtung eines Strahlenschutzregisters. <br><br><b>Nebenschlagwörter:</b> Strahlenschutz/Errichtung eines Bundesamtes für Strahlenschutz * Reaktorsicherheit/Errichtung eines Bundesamtes für Strahlenschutz * Entsorgung/Errichtung eines Bundesamtes für Strahlenschutz * Atomgesetz/Änderung verschiedener §§ AtG betr. Bundesamt für Strahlenschutz * Strahlenschutzvorsorgegesetz/Änderung verschiedener §§ StrVG betr. Bundesamt für Strahlenschutz * Gefahrgutbeförderung/ Änderung verschiedener §§ Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter betr. Bundesamt für Strahlenschutz * Bundesbesoldungsgesetz/ Änderung der Anlage I betr. Bundesamt für Strahlenschutz * Salzgitter, Stadt/Errichtung des Bundesamtes für Strahlenschutz in Salzgitter * Strahlenschutzregister/Einrichtung eines Strahlenschutzregisters gem. Atomgesetz * Atomgesetz/Einrichtung eines Strahlenschutzregisters gem. Atomgesetz