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← 🇩🇪 Bundestag/GESETZGEBUNGdip-190193

Gesetz über die Erhebung einer Abgabe auf Schadstoffemissionen (Schadstoffabgabengesetz) (G-SIG: 10020491)

Stage otherUpdated 4mo ago

<strong>Bezug:</strong> Großfeuerungsanlagen-Verordnung von 1983 zur Verringerung des Schwefeldioxidausstoßes; TA-Luft von 1983 <br /> <br /> <strong>Inhalt:</strong> Emissionsminderung bei Feuerungsanlagen durch Erhebung einer Abgabe auf die Freisetzung von Schwefeldioxid, Stickoxiden und Stäuben, Zweckbindung des Abgabeaufkommens für die Förderung von Umwelttechnologien für Feuerungsanlagen und Maßnahmen zur rationellen Nutzung der Steinkohle. Dem Bund entstehen keine Kosten. <br /> <br /> <strong>Nebenschlagwörter:</strong> Immissionsschutz/Gesetz über die Erhebung einer Abgabe auf Schadstoffemissionen * Luftreinhaltung/Gesetz über die Erhebung einer Abgabe auf Schadstoffemissionen * Feuerungsanlage * Schwefelverbindung * Stickstoffoxid * Staub * Umwelttechnik * Steinkohle