Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten (EMVG) (G-SIG: 12020213) — Bundestag

Bezug: Siehe auch K05 Europäische Impulse: Richtlinie 89/336/EWG des Rates vom 3.5.1989 (ABl Nr. L 139 S. 19) Inhalt: Umsetzung der EG-Richtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften über die elektromagnetische Verträglichkeit in innerstaatliches Recht: Regelung der Verfahren zur Sicherung der elektromagnetischen Verträglichkeit, insbesondere die Sicherung des störungsfreien Funkempfangs durch die Funkmeßdienste des Bundesamtes für Post und Telekommunikation; Außerkrafttreten des Gesetzes über den Betrieb von Hochfrequenzgeräten und des Durchführungsgesetzes EG-Richtlinien Funkstörungen am 31.12.1995. Es entstehen jährliche Kosten von etwa 200 Mio DM, die zu etwa 5 v.H. aus dem Bundeshaushalt getragen werden. Nebenschlagwörter: Rechtsangleichung in den EG/Angleichung der Rechtsvorschriften über die elektromagnetische Verträglichkeit * Funkverkehr/Sicherung des störungsfreien Funkempfangs durch das EMVG * Hochfrequenz/ Außerkrafttreten des Gesetzes über den Betrieb von Hochfrequenzgeräten * Funkstörung/Außerkrafttreten des Durchführungsgesetzes EG-Richtlinien Funkstörungen