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← 🇩🇪 Bundestag/GESETZGEBUNGdip-189362

Gesetz über den Ausbau des Schienenwegenetzes der Deutschen Bundesbahn (BbSchwAbG) (G-SIG: 10020372)

Stage otherUpdated 4mo ago

<strong>Inhalt:</strong> Ausbau des Schienennetzes der Bundesbahn nach einem in Stufen unterteilten Bedarfsplan in den Jahren 1985 bis 2000: Neu- oder Ausbau von Hauptverkehrsstrecken des ÖPNV in Ballungsgebieten und des kombinierten Verkehrs Schiene/Straße, nach 5 Jahren Anpassung des Bedarfsplans an die jeweilige Entwicklung, Aufstellung von Fünfjahresplänen durch den Bundesminister für Verkehr sowie jährlicher Bericht an den Bundestag über den Fortgang des Ausbaus. Unmittelbar entstehen keine Kosten. <br /> <br /> <strong>Nebenschlagwörter:</strong> Schienenverkehr * Verkehrsplanung/Aufstellung von Fünfjahresplänen durch den Bundesminister für Verkehr für den Ausbau des Schienennetzes der Bundesbahn sowie jährlicher Bericht des Verkehrsministers an den Bundestag über den Fortgang des Ausbaus * Bundesminister für Verkehr/Aufstellung von Fünfjahresplänen durch den Bundesminister für Verkehr für den Ausbau des Schienennetzes der Bundesbahn sowie jährlicher Bericht des Verkehrsministers an den Bundestag über den Fortgang des Ausbaus * Bericht der Bundesregierung/Jährlicher Bericht des Verkehrsministers über den Ausbau des Schienennetzes der Bundesbahn