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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-326647

Gescheiterte Zurückweisungen an der deutsch-polnischen Grenze

Stage otherUpdated 1mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Zurückweisungen der Bundespolizei an der deutsch-polnischen Grenze scheiterten seit der Weisung durch den Bundesminister des Innern Alexander Dobrindt vom 7. Mai 2025 daran, dass die polnischen Behörden sich weigerten, die betroffenen Personen "zurückzunehmen" bzw. sie einreisen zu lassen (www.moz.de/lokales/frankfurtoder/grenzkontrollenfrankfurt-oder-mann-sitzt-auf-stadtbruecke-zwischen-grenzenfest-78194490.html), im Vergleich zu den insgesamt in diesem Zeitraum nach Polen zurückgewiesenen Personen (bitte den Zeitraum seit der Einführung der polnischen Grenzkontrollen am 7. Juli 2025 gesondert angeben, bitte auch Angaben zu den fünf wichtigsten Herkunftsländern machen, bitte ggf. auch vorläufige Zahlen nennen), und wie haben polnische Behörden die Weigerung der Rücknahme der betreffenden Personen nach Kenntnis der Bundesregierung begründet?