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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-334626

Genitaloperationen an Kindern bis neun Jahren

Stage otherUpdated 3mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung darüber, wie viele der in der fallpauschalenbezogenen Krankenhausstatistik erfassten Operationen an den Genitalien von Kindern im Alter von 0 bis 9 Jahren im Jahr 2024, darunter 5.201 Eingriffe bei Hypospadie (OPS 5-645), 23 Eingriffe an der Vulva (OPS 5-718) sowie 58 weitere Eingriffe an Vagina und Klitoris (OPS 5-705, 5-706, 5-713), nach den Vorgaben in § 1631e des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) nicht hätten durchgeführt werden dürfen, und plant die Bundesregierung Maßnahmen, um eine standardmäßige Verknüpfung dieser Operationsprozeduren mit den zugehörigen Diagnosekodes (ICD-10) in der amtlichen Statistik sicherzustellen, um das Monitoring des Verbots nicht medizinisch notwendiger Eingriffe an den Keimdrüsen oder Genitalien von Kindern gemäß § 1631e BGB zu ermöglichen, und wenn ja, welche Maßnahmen, und wenn nein, warum nicht?<br /> <br /> Wie erklärt sich die Bundesregierung die weiterhin hohen Zahlen der Operationen an den Genitalien von Kindern im Alter von 0 bis 9 Jahren (OPS-Codes 5-645, 5-718, 5-705, 5-706, 5-713), trotz des klaren Willens des Gesetzgebers, die Operationen durch § 1631e des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zum Wohle der Kinder einzuschränken, und plant die Bundesregierung Maßnahmen, um die Umsetzung des § 1631e BGB schärfer zu überprüfen, und wenn ja, welche?