Fortsetzung der Planungen zum Bau des Elbe-Saale-Kanals sowie Durchführung einer Kosten-Nutzen-Analyse
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Beabsichtigt die Bundesregierung, die durch Absage des Scoping-Termins im Februar 2011 unterbrochenen Planungen zum Bau des Elbe-Saale-Kanals durch die Festlegung eines neuen Scoping-Termins wieder aufzunehmen, und wenn ja, was sind die Gründe für die Fortsetzung der Planungen, insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Elbe kürzlich durch das BMVBS als „Nebenwasserstraße“ und die Saale sogar als „Restwasserstraße“ eingestuft wurden und Ausbauvorhaben an Wasserstraßen dieser Kategorie aufgrund der begrenzten Finanzmittel nicht vorgesehen sind?<br /> <br /> Bis wann wird der Bundesregierung die durch den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Jan Mücke, im Rahmen einer Diskussion auf dem Elbe-Kirchentag angekündigte Prüfung der Wirtschaftlichkeit des Elbe-Saale-Kanalprojekts durch eine Kosten-Nutzen-Analyse vorliegen, und wer wird mit der Durchführung beauftragt?