Förderung von umweltrelevanten Projekten durch die EG-Strukturfonds (G-SIG: 12010916)

Kriterien für die Verwendung von Mitteln aus den EG-Strukturfonds, Finanzierung größerer Projekte in den neuen Bundesländern, Aufteilung auf die verschiedenen Sektoren; Verstöße gegen die EG-Richtlinie zur Umweltverträglichkeitsprüfung sowie andere umweltrelevante Richtlinien und Abkommen beim Einsatz von Strukturfonds-Mitteln in den Mitgliedstaaten, überproportionale Verwendung für Straßenbauprojekte, Reform der Strukturfondsverordnungen mit dem Ziel nachhaltiger und umweltverträglicher Entwicklung, entsprechende Initiativen der Bundesregierung in den neuen Ländern, u.a. Beteiligung der Umweltbehörden und -verbände