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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-279243

Fertigstellung der B 19 Ortsumgehung Meiningen

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In welcher Phase des Planungsverfahrens befindet sich aktuell nach Kenntnis der Bundesregierung die B 19 Ortsumgehung Meiningen (Helba), deren Planfeststellungsbeschluss vom Bundesverwaltungsgericht im Juli 2020 für rechtswidrig erklärt wurde (www.mdr.de/nachrichten/thueringen/sued-thueringen/schmalkalden-meiningen/eilentscheidung-ortsumgehung-bund-100.html), und hält sie an dem im Bundesverkehrswegeplan 2030 deklarierten Vordringlichen Bedarf (VB) der Baumaßnahme und dessen geplanter Form fest? <br /> <br /> Wann ist nach Einschätzung der Bundesregierung mit einer Fertigstellung der B 19 Ortsumgehung Meiningen (Helba) zu rechnen, deren Planfeststellungsbeschluss nach Beschluss, des Bundesverwaltungsgerichts im Jahr 2020 für rechtswidrig erklärt wurde (www.mdr.de/nachrichten/thueringen/sued-thueringen/schmalkalden-meiningen/eilentscheidung-ortsumgehung-bund-100.html), und welche Verzögerungen werden aufgrund einer Wiederholung des Planfeststellungsverfahrens entstehen?