Exportgenehmigungen für Syrien
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Was genau war mit der Aussage von Dr. Pohl vom 27. April 2011 in der Bundespressekonferenz gemeint, der in Bezug auf Syrien sagte, "Exportgenehmigungen werden in der Regel nur erteilt, wenn es sich bei den Empfängern um UN-Missionen oder Botschaften handelt, also gerade nicht den syrischen Staat", und welche UN-Missionen oder Botschaften in Syrien waren damit genau gemeint (www.bundesregierung.de/ContentArchiv/ DE/Archiv17/Mitschrift/Pressekonferenzen/2011/ 04/2011-04-27-regpk.html)?<br /> <br /> An welche Botschaften in Syrien gab es in den letzten zehn Jahren aus Deutschland Rüstungsexporte welcher Art (bitte aufschlüsseln nach jeweiliger Botschaft unter Nennung des betreffenden Staates sowie Angabe des Jahres der Rüstungslieferung)?