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← 🇩🇪 Bundestag/MÜNDLICHE FRAGEdip-42989

Etwaiger Ausbau der Hohensaaten-Friedrichsthaler Wasserstraße sowie Mitfinanzierung durch den Bund

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Erwägt die Bundesregierung den Ausbau der Hohensaaten-Friedrichsthaler Wasserstraße, obwohl diese Wasserstraße nach der Neustrukturierung durch die Bundesregierung nur zum Nebennetz gehören soll und Ausbaumaßnahmen eigentlich nicht stattfinden sollen, und welcher konkrete Bedarf rechtfertigt eventuelle Ausbaumaßnahmen?<br /> <br /> Welche finanziellen Mittel wird die Bundesregierung für einen Ausbau zur Verfügung stellen, vor dem Hintergrund, dass es im Entwurf des Investitionsrahmenplanes 2011&ndash;2015 bezüglich der Bundeswasserstraßen heißt, dass für neue Maßnahmen kein Spielraum besteht, und in welchem zeitlichen Horizont sollen die Maßnahmen umgesetzt werden?