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← 🇩🇪 Bundestag/GESETZGEBUNGdip-97093

Erstes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (G-SIG: 15019213)

Stage enactedUpdated 17d ago

<b>Bezug:</b> Bundesverkehrswegeplan 2003 (Sonderdruck) Siehe auch J014 <br><br><b>Inhalt:</b> In-Kraft-Setzen des überarbeiteten Bedarfsplans für die Bundesschienenwege, Geltungsdauer für die Jahre 2001 bis 2015, Liste der Verkehrsprojekte in der Anlage. Durch den Bedarfsplan selber werden keine unmittelbaren Haushaltsbelastungen verursacht. Die aufgeführten Projekte werden nur in dem Umfang durchgeführt, in dem Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden. <br><br><b>Änderungen aufgrund der Ausschußempfehlung:</b> Änderungen in verschiedenen Einzelprojekten. <br><br><b>Nebenschlagwörter:</b> Schienenverkehr/Überarbeiteter Bedarfsplan für die Bundesschienenwege (2001-2015)