Erstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (G-SIG: 16019221) — Bundestag

Bezug: Siehe auch J020 Europäische Impulse: Umsetzung der Richtlinie 2004/50/EG vom 29. April 2004 in deutsches Recht (ABl. EG Nr. L 164, 30.04.2004, S. 114) Inhalt: Umsetzung von EU-Richtlinien betr. Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems, u.a. mit Einrichtung und Anerkennung benannter Stellen, Bundeszuständigkeit für ein Fahrzeugeinstellungsregister, Zuständigkeitsübertragung auf Hersteller betr. Interoperabilitätskomponenten, technische Spezifikation für Interoperabilität im Hochgeschwindigkeitsbereich ohne Bundesratsbeteiligung; Änderung und Ergänzung versch. §§ Allgemeines Eisenbahngesetz. Kosten des Bundes im Vollzug werden durch die Erhebung von Gebühren gedeckt. Änderungen aufgrund der Ausschußempfehlung: Änderungen und Klarstellungen betr. Einrichtungsverfahren, Kompetenz und Option zur Aufgabenprivatisierung der benannten Stelle. Nebenschlagwörter: Deutsche Bahn/Erstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes * Richtlinie der EU/Umsetzung der EU-Richtlinie 2004/50/EG betr. transeuropäisches Hochgeschwindigkeitsbahnsystem * Hochgeschwindigkeitszug/Umsetzung der EU-Richtlinie 2004/50/EG betr. transeuropäisches Hochgeschwindigkeitsbahnsystem * Eisenbahnverkehr/ Umsetzung der EU-Richtlinie 2004/50/EG betr. transeuropäisches Hochgeschwindigkeitsbahnsystem * Transeuropäisches Netz/Umsetzung der EU-Richtlinie 2004/50/EG betr. transeuropäisches Hochgeschwindigkeitsbahnsystem