Erreichung des 2%-Ziels des BIP für Verteidigung
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Kann die Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 2024, 2025 sowie 2026 (bitte separate Auskunft zu jedem Jahr geben) auf Grundlage der aktuellen Haushaltsplanung – also auf Grundlage des geltenden Finanzplans, der bis einschließlich 2026 einen jährlichen Plafond des Einzelplans 14 von 50,1 Mrd. Euro vorsieht, sowie mit Blick auf die inzwischen erfolgte Operationalisierung des Sondervermögens Bundeswehr gemäß dem heutigen Planungsstand - das 2-Prozent-Ziel – also die Aufwendung von 2 Prozent des nationalen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung - erreichen unter der Annahme, dass dazu Verteidigungsausgaben im Einzelplan 14 sowie im Sondervermögen Bundeswehr in Höhe von rund 73,408 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt werden müssten (das heißt auf Basis der BIP-Prognose vom Januar 2023 und der für das Jahr 2023 vorgesehenen und als Annahme für die Jahre 2024, 2025 und 2026 fortgeschriebenen anrechenbaren Verteidigungsausgaben anderer Einzelpläne in Höhe von 8,457 Mrd. Euro)?