Erhaltung der Schiffbarkeit der Elbe als internationale Wasserstraße
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Auf welcher Grundlage sagt die Bundesregierung trotz aller bisherigen Untersuchungen und aktueller – auch die Elbe beeinflussende – Klimaveränderungen "die Schiffbarkeit der Elbe als internationale Wasserstraße zu erhalten und somit die Voraussetzungen für einen ökologischen verträglichen Güterverkehr auf der Ober- und Mittelelbe zu gewährleisten" zu, obwohl erst sie im Zusammenwirken mit anderen noch dabei ist, ein Gesamtkonzept Elbe zu entwickeln, in dem "auch die notwendigen Maßnahmen zur Sicherung der Schiffbarkeit der Elbe unter Berücksichtigung der wasserwirtschaftlichen Notwendigkeiten, der Erhaltung des Naturraums entlang des Flusses, der Wasserqualität sowie der wirtschaftlichen Bedeutung für die Region identifiziert und bewertet" werden sollen (siehe Brief des Bundesministers für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes, Peter Altmaier, vom 23. November 2015, www.elbe-saale-vereine.de), und wann wird nach derzeitiger Planung dieses Gesamtkonzept vorliegen?