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← 🇩🇪 Bundestag/MÜNDLICHE FRAGEdip-57807

Entwicklungsvertrag für das Spionagemodul ISIS

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche konkreten im Entwicklungsvertrag für das Spionagemodul ISIS (Integriertes SIGINT System) geschuldete Leistungen waren vom Leistungserbringer &quot;nachzuerfüllen&quot; (Bundestagsdrucksachen 18/340 und 18/389), und inwiefern war in den zahlreichen Gesprächen und sonstigen Kontakten der Leitungsebene des Bundesministeriums der Verteidigung und Vertretern der Firma EADS, deren Tochter- und Beteiligungsfirmen, in denen nach Angaben der Bundesregierung &quot;ergebnisoffen&quot; über das ISIS diskutiert wurde (Bundestagsdrucksache 18/389), auch von der Möglichkeit die Rede, dass trotz der durch den damaligen Bundesminister der Verteidigung, Dr. Thomas de Mazière, eigentlich endgültig verfügten &quot;Reißleine&quot; auch die Drohne &quot;Euro Hawk&quot; als Träger des ISIS in Betracht käme oder diese Möglichkeit sogar nie aus den Augen verloren wurde?