"Energiepolitik für das vereinte Deutschland" (2) (G-SIG: 12010518)

Abbau von Investitionshemmnissen im Energiebereich der neuen Bundesländer, Ausnutzung des Förderprogramms für Energieeinsparung, Anteil der erhaltens- bzw. sanierungswürdigen Fernwärmeversorgung, Sanierung der Altlasten der ehemaligen SDAG Wismut unter Projektbegleitung durch unabhängige Gutachter, Neubau von Kraftwerken auf Braunkohle- bzw. Importsteinkohle-Basis, Erhebung oder Befreiung von einer EG-CO2-Steuer/Abgabe, Einstellung im Bau befindlicher Kernkraftwerke in den neuen Ländern, Fähigkeit zur Nachrüstung baugleicher Anlagen in Osteuropa, Verbesserung der gesamtwirtschaftlichen Energieproduktivität, Beurteilung der Selbstverpflichtungs- und Kompensationsmodelle der Wirtschaft zur CO2-Verminderung, Einbindung von Strom aus Kraft-Wärme-Koppelung in die Abnahme- und Vergütungsregelungen des Stromeinspeisungsgesetzes, Auswahl unter mehreren Stromanbietern, freier Zugang zu privat finanzierten Leitungsnetzen, Zeitpunkt und Eckpunkte der Energiewirtschaftsnovelle; Vorlage eines Gesamtverkehrskonzepts und eines Konzepts der Verkehrsvermeidung, Einführung eines allgemeinen Tempolimits