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← 🇩🇪 Bundestag/GESETZGEBUNGdip-47524

Elftes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Stage enactedUpdated 16d ago

Abschaffung des Schienenbonus zur Verbesserung des Schutzes der Bevölkerung vor Schienenverkehrslärm mit der nächsten Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes sowie des entsprechenden Bedarfsplans für Schienenwege mit noch nicht eröffnetem Planfeststellungsverfahren;<br /> Änderung § 43 Bundes-Immissionsschutzgesetz<br /> <br /> <span style="font-weight: bold">Beschlussempfehlung des Ausschusses: </span>Redaktionelle Änderungen, Ausschreiben von Abkürzungen, Verzicht auf den Korrekturwert bei allen Änderungen der Anlage des Bundesschienenwegeausbaugesetzes,Verwendung des Begriffs Planfeststellungsabschnitt in den Planfeststellungsunterlagen<br /> <br /> <span style="font-weight: bold;">Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses:</span> Abschaffung des Schienenbonus für neue Schienenbauprojekte ab 1. Januar 2015 sowie für Straßenbahnen ab 1. Januar 2019, Zuständigkeit des Eisenbahn-Bundesamtes für die Aufstellung eines bundesweiten Lärmaktionsplans für Haupteisenbahnstrecken des Bundes ab 1. Januar 2015 sowie Mitwirkung bei Lärmaktionsplänen für Ballungsräume