Einstellung der Planungen für die neue Schleuse Scharnebeck des Elbe-Seitenkanals
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Warum erklärt die Bundesregierung in einem Schreiben an den zuständigen Minister in Niedersachsen vorab das „Aus“ für die auch von ihr als „hochwirtschaftlich“ erklärte neue Schleuse Scharnebeck des Elbe-Seitenkanals bereits vor der Fertigstellung der Kategorisierungsliste der Bundeswasserstraßen, obwohl anderen Ministern im Rahmen der Erstellung des Investitionsrahmenplans 2011–2015 mitgeteilt wird „Konkrete Aussagen zu Bundeswasserstraßenprojekten sind erst nach Abschluss der Priorisierung möglich. Derzeit wird die der Kategorisierungsliste zugrunde liegende Netzkategorisierung aller Bundeswasserstraßen unter Beteiligung der Länder nochmals überprüft“?