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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-256993

Einschränkungen für deutsche Staatsbürger iranischer Herkunft bei der Einreise in die USA

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Unter welchen Bedingungen erhalten deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die iranischer Herkunft sind, nach Kenntnis der Bundesregierung bei der Einreise in die USA keine ESTAReisegenehmigung bzw. kein Visum, und welche Maßnahmen ergreift die Bundesregierung gegenüber den USA, um sicherzustellen, dass keine deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger iranischer Herkunft gegenüber anderen Deutschen bei der Einreise in die USA diskriminiert bzw. benachteiligt werden?<br /> <br /> Wie unterstützt die Bundesregierung deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger iranischer Herkunft, die Probleme bei der Ausstellung von ESTA-Reisegenehmigungen bzw. Visa zur Einreise in die USA haben, und wie bewertet die Bundesregierung die Einreisebeschränkungen der USA, die deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger iranischer Herkunft betreffen könnten?