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← 🇩🇪 Bundestag/KLEINE ANFRAGEdip-74026

Einreiseverbote in die Türkei

Stage otherUpdated 4mo ago

Einreisesperren für deutsche Staatsbürger seit 2011, diesbzgl. Gründe, Listen über Personen ohne Einreisegenehmigung, Möglichkeiten zur Feststellung etwaiger Einreiseverbote, Akkreditierungspflicht für Journalisten, Gefahr der strafrechtlichen Verfolgung, ordnungsrechtliche Regelungen, Gewährleistung von Presse- und Reisefreiheit, Thematisierung während bilateraler Gespräche, Informationsweitergabe durch deutsche Sicherheitsbehörden, Schutz türkischstämmiger Bürger vor Bespitzelung durch türkische Behörden<br /> (insgesamt 16 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)