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← 🇩🇪 Bundestag/MÜNDLICHE FRAGEdip-59763

Drohneneinsätze und Sicherheitsmissionen des US-Afrikakommandos AFRICOM

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie erklärt die Bundesregierung die widersprüchlichen Aussagen, einerseits antwortete ein US-Militärsprecher nach einem Treffen hochrangiger deutscher und amerikanischer Militärs im US-Afrika-Kommando (AFRICOM) in Stuttgart-Möhringen laut &bdquo;Stuttgarter Zeitung&ldquo; vom 30. April 2014, auf die Frage, ob über die US-Kampfdrohnen gesprochen worden sei, &bdquo;man koordiniere Einsätze eng mit den Verbündeten und den afrikanischen Partnern&ldquo;, andererseits behauptete die Bundesregierung in früheren mündlichen und schriftlichen Anfragen stets (Bundestagsdrucksache 17/14401 u. a.) bezüglich der im AFRICOM koordinierten US-Drohneneinsätze, sie verfüge über keine eigenen Erkenntnisse über diese Drohneneinsätze, und welche Aktivitäten und Aufgabenbereiche der Bundeswehr und Nachrichtendienste umfasst konkret die Koordination solcher Einsätze?<br /> <br /> Welche Sicherheitsmissionen im Rahmen des Anti-Terrorkampfes unterstützt AFRICOM (siehe Stuttgarter Zeitung vom 30. April 2014), und um welche amerikanisch-deutschen Vereinbarungen handelt es sich (bitte vollständiges Dokument anfügen), mit denen die AFRICOM-Aktivitäten in Deutschland und Afrika in voller Übereinstimmung sind?