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Der Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt am 19. Dezember 2016 und der Fall Anis Amri - Verantwortung und etwaige Fehler der Sicherheitsbehörden

Stage otherUpdated 4mo ago

Erkenntnisse zur Person Anis Amri: Einstufung als Gefährder, Unterrichtung anderer Behörden, Kontakte zum sog. Islamischen Staat (IS) bzw. anderen extremistischen Kreisen, Überwachungsmaßnahmen, Haft, Duldungsbescheinigung, Kenntnisse zu Freiheitsstrafen in Tunesien und Italien, Nutzung von Aliasnamen, Sozialbetrug, Meldungen des marokkanischen Nachrichtendienstes; weitere Anschlagspläne, Waffenbesitz; Behandlung des Falles Anis Amri im GTAZ; Erkenntnisse und Maßnahmen von BfV, BND, BKA und BAMF; Ermittlungen des Generalbundesanwalts (GBA); Definition des Begriffs "Gefährder", Anzahl eingestufter Gefährder, Staatsangehörigkeiten, Gefährder-Datei, Koordination der Überwachung zwischen Polizeien und Verfassungsschutz<br /> (insgesamt 10 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)