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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-31751

Bundeszuwendungen für die Kooperation des Forschungszentrums Jülich (FZJ) mit der TU München

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Für welche Maßnahmen im Rahmen der Kooperation des Forschungszentrums Jülich (FZJ) mit der Technischen Universität (TU) München zur Stärkung des Nutzerbetriebs am Forschungsreaktor München II (FRM II) wurden 2010 aus dem Wirtschaftsplan des FZJ Zuwendungen des Bundes verwendet, und welche Maßnahmen, die für 2011 im Rahmen der Kooperation geplant sind, machen es notwendig, per Haushaltsvermerk das FZJ zu ermächtigen, institutionelle Zuwendungsmittel zu institutionellen Zwecken weiterzugeben?<br /> <br /> Welchen rechtlichen und vertraglichen Bedingungen bei der Verwendung der Mittel von bis zu 10,76 Mio. Euro zu institutionellen Zwecken unterliegt die TU München, wenn das Forschungszentrum Jülich per Haushaltsvermerk 2011 ermächtigt werden soll, diese Mittel an die TU München weiterzugeben?<br /> <br /> In welchen Fällen sind seit 2005 außeruniversitäre Forschungseinrichtungen ermächtigt worden, institutionelle Zuwendungsmittel an Hochschulen weiterzugeben und zu welchen Zwecken?