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← 🇩🇪 Bundestag/MÜNDLICHE FRAGEdip-234824

Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen des Typs "G-Heron TP"

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Aus welchen Gründen (z. B. politische, organisatorische, haushaltspolitische; bitte begründen) hat das Bundesverteidigungsministerium die Gespräche zu einer weiteren Verschiebung der Angebotsbindefrist für die Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen des Typs &bdquo;G-Heron TP&ldquo; von dem Rüstungskonzern Airbus und der israelischen Regierung, soweit mir bekannt, wieder aufgenommen, wozu es mir gegenüber am 6. März 2018 noch hieß, diese fänden nicht statt (&bdquo;Es werden derzeit keine Gespräche zu einer weiteren Verlängerung der Angebotsbindefrist geführt&ldquo;) und mir auch am 12. April 2018 seitens des Bundesverteidigungsministeriums bestätigt wurde, dass die parlamentarische Befassung und die anschließende Vertragsunterzeichnung &bdquo;noch vor Ablauf der aktuell geltenden Bindefrist zeitnah angestrebt&ldquo; werde (Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 19/1082, zu Frage 6; Antwort auf meine Schriftliche Frage auf Bundestagsdrucksache 19/1763 vom 12. April 2018), und welche Änderungen (z. B. bezüglich der Angebotsbindefrist und der Mehrkosten) ergeben sich hinsichtlich der Verträge mit Airbus und der israelischen Regierung?