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← 🇩🇪 Bundestag/MÜNDLICHE FRAGEdip-244050

Berücksichtigung von Bundestagsabgeordneten bei der Transparenzoffensive des BMVg

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Warum berücksichtigt die Transparenzoffensive des Bundesministeriums der Verteidigung (www.swp.de/politik/inland/ministerin-von-der-leyen-will-mehr-transparenz-und-kontrolle-17913537.html; außerdem mehrmals im Verteidigungsausschuss durch die Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen selbst versprochen) ausschließlich Journalisten, wie nach meiner Auffassung am Beispiel der Tornadonachfolge vor zwei Wochen zum wiederholten Male deutlich wurde, und nicht die zuständigen Bundestagsabgeordneten bzw. den parlamentarischen Raum (eigene schriftliche Anfrage an das Parlaments- und Kabinettreferat des Bundesministeriums der Verteidigung am 31. Januar 2019 wurde nach sieben Stunden Prüfung mit einem identischen Satz aus den Medien beantwortet), und auf welcher Grundlage hat die Bundesregierung den Kampfjet F-35 als möglichen Nachfolger ausgeschlossen (https://augengeradeaus.net/2019/01/tornado-nachfolge-entscheidung-zwischen-eurofighter-und-f-a-18-f-35-aus-dem-rennen/)?