Bericht der Bundesregierung über die Höhe des Existenzminimums von Kindern und Familien im Jahr 1996 (G-SIG: 13000176)

(gem. Beschluß des Deutschen Bundestages BT-Drs 12/6329, PlPr 12/205 v. 20.1.1994) Rechtliche Ausgangslage: Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Steuerfreistellung des Existenzminimums entspr. dem Sozialhilfebedarf (BVerfGE 87,153 (169 bis 1713), 82,60 (93,94)); Ermittlung des Sozialhilfebedarfs, Berechnungsmodus für das steuerfrei zu stellende Existenzminimum, Höhe des Existenzminimums eines Kindes und der steuerfrei zu stellende Betrag, Darstellung der Existenzminima für Alleinstehende, für Eltern und für ein Kind